Allgemeine Geschäftsbedingungen der Luxtex GmbH
§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") gelten für alle Verträge, die zwischen der Luxtex GmbH (nachfolgend "Anbieter") und dem Kunden (nachfolgend "Kunde") über die Website des Anbieters oder auf anderem Wege geschlossen werden.
(2) Der Anbieter ist ausschließlich im B2B-Bereich tätig. Vertragspartner sind daher nur Unternehmer im Sinne des § 14 BGB.
(3) Von diesen AGB abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Die Darstellung der Produkte auf der Website stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Bestellung dar.
(2) Der Kunde kann Anfragen über das Kontaktformular oder per E-Mail an den Anbieter richten. Der Vertrag kommt erst durch die schriftliche Auftragsbestätigung des Anbieters zustande.
§ 3 Preise und Zahlungsbedingungen
(1) Alle Preise verstehen sich in Euro zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
(2) Die Zahlungsbedingungen werden individuell vereinbart und in der Auftragsbestätigung festgehalten.
(3) Der Kunde kommt spätestens 30 Tage nach Fälligkeit und Zugang der Rechnung in Verzug.
§ 4 Lieferung
(1) Liefertermine sind nur verbindlich, wenn sie vom Anbieter ausdrücklich als verbindlich bestätigt wurden.
(2) Die Lieferung erfolgt ab Werk (EXW gemäß Incoterms 2020), sofern nicht anders vereinbart.
(3) Teillieferungen sind zulässig, soweit dies für den Kunden zumutbar ist.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
(1) Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus der Geschäftsbeziehung Eigentum des Anbieters.
(2) Der Kunde ist berechtigt, die Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsgang weiterzuveräußern. Er tritt bereits jetzt alle Forderungen aus der Weiterveräußerung an den Anbieter ab.
§ 6 Gewährleistung
(1) Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Lieferung.
(2) Der Kunde hat die Ware unverzüglich nach Erhalt zu untersuchen und erkennbare Mängel innerhalb von 7 Tagen schriftlich zu rügen.
(3) Bei berechtigten Mängelrügen leistet der Anbieter nach seiner Wahl Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
§ 7 Haftung
(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
(2) Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Die Haftung ist in diesem Fall auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
§ 8 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist der Sitz des Anbieters.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Stand: November 2024